Petition gegen den Gesundheitsfonds

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in mir hat sich in den letzten Monaten und Jahren eine solche Wut auf die Politik, insbesondere die Gesundheitspolitik aufgestaut, dass ich mich entschlossen habe, jetzt auch im Namen meiner Frau, an die Öffentlichkeit zu gehen. Wie viele von Ihnen wissen, bin ich seit über 16 Jahren mit Dr. med. Felizitas Leitner verheiratet, die seit 25 Jahren als Ärztin arbeitet, davon 20 Jahre in eigenen hausärztlichen Praxen (in Saarbrücken und Weßling). Felizitas ist das älteste von neun Kindern einer katholischen Familie aus dem Rheinland. Sie kann mit Fug und Recht behaupten, dass sie aus keiner Ärztefamilie stammt, was konkret heißt, dass sie sich ohne jede einschlägige elterliche Hilfe, aus eigener Kraft also, jahrelang für ihren Beruf qualifiziert hat. Wer sie kennt, weiß, dass sie mit Leib und Seele Ärztin ist und dieser Beruf für sie Berufung ist. Sie hat diesen Beruf aber auch gewählt, weil sie bei dessen Ergreifung davon ausgehen konnte, dass er sie eines Tages anständig ernähren und ihr ein in finanzieller Hinsicht sicheres Auskommen, unabhängig von der Familie, gewährleisten würde.

Nun hat Felizitas mit mir ausgerechnet einen Mann geheiratet, der zwar examinierter Jurist ist, aber vor 15 Jahren die Vermittlung von Lyrik in den Mittelpunkt seines Arbeitslebens gestellt hat, und sich seither nicht ohne Erfolg um jene literarische Königsgattung bemüht, die von vielen Zeitgenossen mit Spitzwegs Bild „Der arme Poet“ gleichgesetzt wird. Nach 15 Jahren Tätigkeit in diesem Bereich der Kunst kann ich heute sagen, dass es sicherlich kein schwierigeres Feld geben dürfte, um Geld zu verdienen. Meine wenigen Beamtenjahre erscheinen mir in der Rückblende wie „bezahlter Urlaub“. Nun schreibe ich bekanntlich nicht nur selbst Gedichte, sondern ediere und verlege auch die Lyrik von vielen anderen Dichtern der Gegenwart und aus der Literaturhistorie, eine Tatsache, die das zu Vergleichszwecken bemühte Spitzwegbild vom armen Poeten noch eher verschärft. Glücklicherweise entspannt sich aber mit meinem zunehmenden Bekanntheitsgrad die Lage ein wenig.

Allerdings mussten Felizitas und ich jahrelang allein von ihrem ärztlichen Einkommen leben. Und was dies wirklich bedeutet, haben wir am eigenen Leib erfahren. Sie steht täglich um 6 Uhr morgens auf und arbeitet in der Regel bis 21 oder 22 Uhr abends. Mein Arbeitstag reicht von 7 Uhr früh bis ca. 20 Uhr abends. An den Wochenenden gehen wir in der Regel etwas später ins Büro und beenden „schon” um 19 bzw. 20 Uhr unsere Arbeit. Die ersten 5 Jahre während unserer Selbstständigkeit haben wir keinen Urlaub gemacht, also durchgearbeitet. Dass bei einem solchen (nicht ganz feiwilligen) Arbeitspensum des potentiellen Elternpaares ein eigenes Kind Wunschvorstellung bleiben musste, dürfte selbst für katholische Familienpolitiker wie Bischof Mixa nachvollziehbar sein. Ohne unseren immensen, mitunter an die Erschöpfungsgrenze gehenden Arbeitseinsatz, hätten wir bis heute weder die Praxis meiner Frau noch meinen kleinen Verlag durchgebracht.

Ich bin fest davon überzeugt, dass hierzulande keine Berufsgruppe dringender eine effektive „gewerkschaftliche” Vertretung benötigte, als Freiberufler und Selbstständige. Denn sie schaffen die meisten Arbeitsplätze in unserem Land, sorgen in der Regel für ein familiäres und persönliches Betriebsklima, und werden dafür von der Politik links liegen gelassen, weil deren Spitzenrepräsentanten meist aus Angestellten- oder Beamtenverhältnissen kommen und oft noch nicht einmal in der Lage sind, zwischen Umsatz und Gewinn eines Unternehmens zu unterscheiden, geschweige denn, komplexere betriebswirtschaftliche Abläufe zu analysieren.

Wie oft habe ich aus dem Mund unserer Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gehört, dass jeder in Deutschland die medizinische Versorgung bekommt, die er benötigt, dass die Krankenkassenbeiträge stabil bleiben würden, dass den „Hausärzten als Lotsen im Gesundheitssystem eine zentrale Rolle“ zukäme und „ihre Rolle im System weiter gestärkt“ würde. Das Gegenteil dieser Ankündigungen ist allerdings Realität. Viele Kollegen meiner Frau müssen Jahr für Jahr im Rahmen von „Regressforderungen“ für bestimmte Medikamente oder Therapien haften, also im Klartext die Rechnungen für ihre Patienten bezahlen, deren Drängen und Wünschen nach bestimmten Medikationen sie aus Gutmütigkeit nachgegeben haben. Ein solches System ist pervers. Ich mag mir gar nicht vorstellen, dass es von Politikern absichtlich entwickelt wurde, sondern entschuldige es (zur Aufrechterhaltung meines Glaubens an die Demokratie) damit, dass sie bei vorschnellem Erlass einzelner Regelungen deren Auswirkungen in der Praxis (mangels eigener praktischer Erfahrung) nicht abgesehen haben.

Meine Frau muss für dasselbe wenige Geld immer mehr arbeiten. Nicht selten sitzt sie jetzt bis 22 Uhr oder länger in der Praxis, um all die neuen bürokratischen Anforderungen (Dokumentationen, Verschlüsselungen, Statistiken usw.) zu erfüllen, die ihr die Politik und Kassen abverlangen. Ganz nebenbei bildet sie sich ständig auf eigene Kosten weiter, leistet hunderte von Fortbildungsstunden im Jahr ab, um ständig wechselnde und neue Qualifikations- bzw. Nachzertifizierungsanforderungen zu erfüllen. Für mich ist es unbegreiflich, woher Menschen wie unsere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mit einem geradezu unerschütterlichen Glauben an sich selbst ihren eingeschlagenen Weg weitergehen, ohne dabei nach rechts oder links zu schauen. Bei ihnen ist jedenfalls der von Platon überlieferte Satz des Sokrates, dass wirklich Weise vor allem wissen, dass sie nichts wissen, sicher nicht angekommen.

Unter den Gesundheitspolitikern der Koalitionsparteien befindet sich aber nach meinem Eindruck ein Mann, der zumindest über ein hinreichend theoretisches Wissen verfügen müsste, um die komplizierten Verästelungen und Zusammenhänge der Gesundheitspolitik zu durchblicken: Der SPD-Gesundheitspolitiker und „Gesundheitsökonom“ Dr. Karl Lauterbach. Lauterbach übernimmt neben seinem Abgeordnetenmandat nicht gerade wenige lukrative Aufgaben aus dem Gesundheitsbereich, wie bereits ein flüchtiger Blick auf die Homepage des Deutschen Bundestages zeigt: „Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat: AOK Bayern, München, Wissenschaftliche Beratung und Gutachten, März 2006, Stufe 3; AOK Rheinland, Düsseldorf, Wissenschaftliche Beratung und Gutachten, Februar 2006, Stufe 3; Barmer Ersatzkasse, Wuppertal, Wissenschaftliche Beratung und Gutachten, März 2006, Stufe 3; Klinikum Bremen-Mitte gGmbH, Bremen“usw.) . Als „Funktionen in Unternehmen“ nennt die Homepage des Bundestages bei Lauterbach: „Rhön-Klinikum AG, Bad Neustadt/Saale, Mitglied des Aufsichtsrates, Dezember 2005, Stufe 3; 2006, Stufe 3; 2007, Stufe 3“). Da hätten wir endlich einen Politiker, der im Stande sein könnte, Lösungen für komplexe Gesundheitsfragen mit zu erarbeiten, aber der setzt seine politische Glaubwürdigkeit durch zig Aufträge und Posten aufs Spiel.

Sachkenntnis und Grundlagenwissen um das Rechtsgebäude der Demokratie scheinen mir bei Politikern allerdings eher die Ausnahme zu sein. Vielleicht irre ich mich auch, aber ich habe nicht den Eindruck, dass allzu viele unserer Politiker die wichtigsten Artikel unseres Grundgesetzes auswendig benennen könnten. Wir sollten sie auf Wahlkampfveranstaltungen auf die Probe stellen: Fragen wir unsere Kandidaten zunächst doch ganz einfach, ob im Grundgesetz Artikel (richtig) oder Paragraphen (falsch) stehen. Lassen wir uns von ihnen im Anschluss 6 Grundrechte mit den dazugehörigen Artikeln benennen. Wenn sie nicht im Stande sind, solche Fragen zu beantworten, sollten wir von ihnen dringend eine „Nachzertifizierung“ (auf eigene Kosten) verlangen.

Wenn ich Gedichte kritisiere, mache ich stets meine Kritik an einzelnen Worten fest. Deshalb nenne ich Ihnen an dieser Stelle Zahlen: Ein bayerischer Hausarzt bekommt pro Patient im Quartal, d. h. in drei Monaten, ca. € 45,- von der Kassenärztlichen Vereinigung. Mit diesem Betrag sind alle Leistungen abgegolten: Beratungen, Untersuchungen wie EKG, Ultraschall, Lungenfunktionstest, auch Telefonate mit Patienten, Krankenkassen, Kollegen in der Praxis und im Krankenhaus, Hausbesuche bei Tag und bei Nacht usw.

Eine durchschnittliche hausärztliche Kassenarztpraxis in Oberbayern versorgt nach dem Kenntnisstand meiner Frau etwa 800 bis 1000 Patienten im Quartal. Pro Quartal erwirtschaftet eine solche Musterpraxis also einen Umsatz zwischen € 36.000,- und € 45.000,- (d. h. monatlich € 13.000,- bis € 15.000,-).

Von diesen Einnahmen müssen die Gehälter der medizinischen Fachangestellten (im Durchschnitt: 2,5) und der Reinigungskraft bezahlt werden, die Miete der Praxisräume, Strom, Heizung, Wasser, Müllabfuhr, Kredite für Praxisausstattung und medizinische Geräte, Verbrauchsmaterial (z. B. Spritzen, Infusionsbesteck, Einmalhandschuhe), Laborbedarf, Fortbildungskosten für Arzt und Mitarbeiterinnen, Wartezimmerlektüre, Praxisversicherungen, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragter und vieles anderes mehr. Je nach Praxisstruktur betragen diese monatlichen Kosten zwischen € 10.000,- und € 12.000,-, d. h. dem Arzt bleiben ungefähr € 3.000,- im Monat.

Von diesen € 3.000,- müssen Renten- und Krankenversicherungsbeiträge in voller Höhe (also nicht nur der Arbeitnehmeranteil wie bei Angestellten), Versicherungen für Berufsunfähigkeit und Berufshaftpflicht, Lebensversicherung (verlangt die Bank), PKW für Hausbesuche, Rücklagen für Anschaffungen sowie das private Leben finanziert werden.

Um Facharzt für Allgemeinmedizin zu werden, muss man Abitur haben, mindestens 6 Jahre studieren, danach mindestens 5 Jahre als Assistenzarzt in Krankenhäusern und Praxen arbeiten mit zahlreichen Bereitschafts-, Wochenend- und Nachtdiensten und danach noch eine Facharztprüfung ablegen. Außerdem muss man sich laufend fortbilden und Nachprüfungen, sog. Zertifizierungen, ablegen. Ein durchschnittlicher Hausarzt arbeitet in Bayern mindestens 60 Stunden pro Woche. Der Bruttostundenlohn für einen Hausarzt in einer reinen Kassenpraxis beträgt damit etwa € 11,-.

Dieser Kassenlohn ist, angesichts der Verantwortung für Leib und Leben, die dieser Beruf erfordert, indiskutabel. Ohne Privatpatienten könnte in vielen Regionen aus meiner Sicht kein regulärer Praxisbetrieb mehr aufrecht gehalten werden.

Ich habe volles Verständnis dafür, dass Bayerns Hausärzte endlich auf die Barrikaden steigen, um sich gegen die Rücksichtslosigkeit und Ignoranz der Gesundheitspolitiker und Kassenfunktionäre zu wehren und erkläre mich mit ihnen solidarisch. Ich werde alle Publizisten, die ich als Verleger, Autor und Herausgeber insbesondere für Verlage wie dtv Hanser, Reclam, Eichborn und die edition Chrismon (Evangelische Kirche Deutschlands) kenne, auf diesen Missstand aufmerksam machen und sie um aktive Unterstützung bei der nötigen Aufklärungsarbeit bitten. Aus Scham und Rücksicht auf ihre Patienten, aber auch aus Zeitmangel wegen totaler Überarbeitung haben viele Ärzte bislang keine konkreten Zahlen genannt. Ich denke, diese Zahlen mussten endlich auf den Tisch, um zu zeigen, wohin hilflose Politiker die eigentlichen Säulen des deutschen Gesundheitssystems, die Hausärzte, gebracht haben. Dass sich für einen solchen Hungerlohn kein ärztlicher Nachwuchs mehr in diesem Land rekrutieren lässt, mag jedem einleuchten.

Ich bezweifle allerdings, ob der Weg des Systemausstiegs aus der Kassenärztlichen Versorgung, den der Bayerische Hausärzteverband eingeschlagen hat, sich auf Dauer als der richtige Weg erweist. Bayerns DGB-Chef Fritz Schösser, der auch Vorsitzender des Verwaltungsrates des AOK-Bundesverbandes ist, sprach in diesem Zusammenhang von einer „rücksichtlosen Selbstinszenierung der Ärzteschaft“ (vgl. SZ vom 1. Februar 2008). Auch wenn sich Schösser mit seinen markigen Worten vermutlich auf den Systemausstieg einschießt, belegt er damit vor allem seine Ahnungslosigkeit in der Sache. Denn ein mit üppigen Privilegien ausgestatteter Berufsfunktionär wie Schösser würde für 11 Euro Stundenlohn keinen Fuß vor die eigene Haustüre setzen, geschweige denn um Mitternacht oder noch später zu einem Hausbesuch ausrücken.

Ich meine, dass es zu Verhandlungen auf Augenhöhe mit den Krankenkassen gerade eine starke Ärzteschaft braucht, die sich nicht zersplittern lässt, sondern geschlossen auftritt und insbesondere mit ihren Patienten, die ja alle über eine Stimme als Wählerinnen und Wähler verfügen, an einem Strang zieht. Der derzeitige Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, Axel Munte, scheint mir (zumindest nach seinen ersten Statements) weder für die Ärzte noch für die Patienten der richtige Mann zu sein. Wenn er sagt, es gäbe ohnehin zu viele Hausärzte in Bayern und mit der Einstellung polnischer, tschechischer und ukrainischer Ärzte droht, gießt er Wasser auf die Mühlen all derjenigen, die jetzt für einen Ausstieg der Hausärzte aus der kassenärztlichen Versorgung plädieren und damit die Zersplitterung der Ärzteschaft riskieren. Seine Aussage, es gäbe sogar noch eine Ärztegruppe, die noch schlechter gestellt sei, als die Hausärzte, nämlich die der Augenärzte, erinnert an den jämmerlichen Versuch, Kinderarmut in Deutschland mit der noch schlimmeren Armut von Kindern in der dritten Welt zu relativieren.

Allerdings zeigt jetzt auch Munte Verständnis für die Situation der Hausärzte (vgl. SZ vom 4.2.2008), die von der Bürokratie „drangsaliert“ würden: „Je mehr man reglementiert, desto teurer wird es“, sagt er und wirft Politikern vor, dass sie gerade dabei seien, „das beste Gesundheitssystem der Welt“ zu zerstören. Der schwerste Fehler der Politik ist auch nach seiner Meinung der für 2009 geplante Gesundheitsfonds, weil damit allein in Bayern weitere 500 Millionen Euro für die ambulanten Ärzte verloren gingen. Die Einführung des Gesundheitsfonds lehnt übrigens inzwischen auch SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach ab, der dieses neue Bürokratiemonster vorher selbst mitbeschlossen hatte.

Wenn Sie mit mir der Meinung sind, dass unser bisheriges System eines persönlichen Hausarztes, der seine Patienten zum Teil ein Leben lang begleitet, ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Gesundheitssystems ist, dann müssen wir dies den verantwortlichen Politikern auch mitteilen. Beginnen wir damit direkt in den Ortsverbänden, im Kommunalwahlkampf.

Im März 2008 sind in Bayern Kommunalwahlen, im Herbst Landtagswahlen. Insbesondere die Parteien der Großen Koalition (SPD, CDU/CSU) haben meiner Meinung nach das katastrophale Absinken eines ganzen Berufsstandes und den Exodus des ärztlichen Nachwuchses in Deutschland mit einer Serie von Fehlentscheidungen zu verantworten. Wenn sie jetzt nicht sofort die Notbremse ziehen und eine Kehrtwende einleiten, also beispielsweise von der Einführung des unsinnigen Gesundheitsfonds abrücken, der die Bürokratie im Gesundheitswesen weiter aufbläht und die ärztliche Honorarsituation drastisch verschärft, könnte sich ein Kreuz für eine dieser Parteien auf dem Stimmzettel vielleicht (im übertragenen Sinne) zu einem Kreuz für das ganze weitere Leben auswachsen.

Bis spätestens zum 11.03.2008 besteht die Möglichkeit, eine öffentliche Petition gegen den Gesundheitsfonds online auf der Internetseite des Deutschen Bundestages www.bundestag.de mit zu unterzeichnen.
Folgender Hyperlink führt direkt zur Petition:
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=618

Durch Mitunterzeichnung der Petition können Sie ein Zeichen setzen gegen die bisherige Gesundheitspolitik der Großen Koalition. Aber die direkte, persönliche Ansprache von Kommunalpolitikern und Parteimitgliedern vor Ort ist der beste Weg, um von unten eine durchgreifende Veränderung einzuleiten.

Ich bitte Sie dabei herzlich um Ihre Unterstützung.
Besten Dank und viele Grüße,

Anton G. Leitner